WRRL

 

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Am 23.10.2000 wurde vom europäischen Parlament und Rat die "Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik" (Wasserrahmenrichtlinie-WRRL) verabschiedet. Mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt am 22.12.2000 ist diese Richtlinie in Kraft getreten.

Durch die WRRL wird die Wasser- und Gewässerschutzpolitik in Europa neu ausgerichtet. Ziel ist es, europaweit die Qualität der Oberflächengewässer und des Grundwassers deutlich zu verbessern. Dazu sollen alle Mitgliedsländer bis zum Jahr 2015 mindestens einen "guten Zustand" in allen oberirdischen Gewässern und im Grundwasser erreichen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Verlängerung der Frist möglich.

Die Umsetzung der Anforderungen der WRRL hat zwei wesentliche Aspekte. Der rechtliche Aspekt betrifft insbesondere notwendige Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes und der Landeswassergesetze. Diese müssen bis zum Dezember 2003 abgeschlossen sein. Der fachliche Aspekt betrifft eine Konkretisierung verschiedener Fachfragen, die in Deutschland in den zuständigen Ausschüssen der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) vorbereitet wird. Deren Arbeitsergebnisse fließen in die "Arbeitshilfe zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie" ein.

Mit der Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes hat das Bundeskabinett die Rahmenvorschrift zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie beschlossen. Die Richtlinie ist Ende letzten Jahres in Kraft getreten und wurde von Deutschland massgeblich mitgestaltet. Zu den wichtigen Neuorientierungen in der Gewässerbewirtschaftung gehört, dass künftig grenzüberschreitende Gewässer einschließlich ihrer Einzugsgebiete von den Anrainern gemeinsam bewirtschaftet werden sollen. 

 

Ziel ist es, einen guten Zustand bei allen Gewässern in der EU bis 2015 zu erreichen. Dabei ist für die Bewertung der Qualität eines Gewässers nicht mehr - wie in der Vergangenheit - die Schadstoffbelastung massgeblich, sondern vorrangig ist nun die Gewässerökologie, d.h. die im Wasser lebende Tier- und Pflanzenwelt. Um einen guten Gewässerzustand zu erreichen, sind bis Ende 2009 Maßnahmeprogramme und Bewirtschaftungspläne zu erarbeiten, die innerhalb der Bundesrepublik und mit den Nachbarstaaten koordiniert werden müssen. Für die vollständige Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie bis Ende 2003 sind umfangreiche weitere Regelungen auf Länderebene notwendig, da der Bund nur die Rahmenkompetenz im Wasserrecht besitzt.

 

Dokumente zur EU Wasserrahmenrichtlinie

 

 

 

Veröffentlichungen der EU

935 KB

Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (Wasserrahmenrichtlinie-WRRL) 

137 KB

Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik

 

 

 

 

 

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in deutsches Recht

396 KB

Gesetzentwurf: Entwurf des von der Bundesregierung beschlossenen Änderungsgesetzes Wasserhaushaltsgesetz 

229 KB

Synopse: Synopse zum Gesetzentwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG)

688 KB

Arbeitshilfe zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Weitere Informationen zur WRRL

http://europa.eu.int/water/water-framework/index_en.html

http://wasserblick.net/servlet/is/323/ (Literaturzitate)

http://wasserblick.net/servlet/is/221/

http://www.wrrl-info.de

Bei Fragen und Hinweisen wenden Sie sich bitte an W. Lahmer (werner@wernerlahmer.de oder  webmaster@havelmanagement.net)
Stand: 07. Februar 2005

Layout: W. Lahmer